Politisches Nachtgebet

Was schulden wir der Zukunft? - Gedanken zu einer zukunftsgerechten Finanzpolitik

18. Nov 2022
Dresden-Bad-Weißer-Hirsch Kirche
Ev.-Luth. Kirche, Stangestraße 1, 01324 Dresden
Am 18.November wird Herr Peter Teichmann, Direktor beim sächsischen Rechnungshof, im Politischen Nachtgebet zum Tema

“Was schulden wir der Zukunft? - Gedanken zu einer zukunftsgerechten Finanzpolitik“

sprechen.

Die gegenwärtigen Krisen stellen den bisherigen politischen Konsens und Verfassungsgrundsatz eines Verschuldungsverbotes bei den öffentlichen Haushalten wieder in Frage. Ist ein starres Festhalten an diesem anscheinend nachhaltigen Prinzip der “schwarzen Null“ sinnvoll, wenn dadurch langfristig wirkende Schäden entstehen, notwendige Investitionen ausbleiben, der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet wird, künftige Generationen “die Zeche bezahlen“ ? Wie werden nicht monetäre Belastungen für künftige Generationen, z.B. Verschleiß an Infrastruktur, unterlassener Klimaschutz, Defizite bei der Bildung etc. gegengerechnet? Andererseits bedarf die “Öffentliche Hand“ einer strengen Ausgabenkontrolle, wenn es um die Verwendung von Steuergeldern geht. Das ist Aufgabe der Bundes-und Landesrechnungshöfe. Wie arbeiten sie und welche Wirkung haben sie? Peter Teichmann hat als Kommunalpolitiker und als Direktor beim Sächsischen Rechnungshof viel Erfahrung gesammelt. Er kann uns interessante Einblicke in den Umgang mit öffentlichem Geld geben. Wir laden herzlich zu einer solchen Diskussion ein.